Allgemeine GeschÄftsbedingungen

Geschäftsbedingungen (AGB), PDF-Datei


1. GELTUNGSBEREICH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Alexander Gröflin, nachfolgend Groeflin IT genannt, regeln das Rechtsverhältnis zwischen Groeflin IT und seinen Vertragspartner, welche die Dienste von Groeflin IT in Anspruch nehmen.

2. LEISTUNGEN VON GROEFLIN IT

Groeflin IT ermöglicht dem Vertragspartner den Zugang zum Internet bzw. zu weiteren
unabhängigen Netzwerken und Dienstleistungen. Der Zugang wird jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe einer Nutzer-Kennung und eines Passworts legitimiert hat.
Groeflin IT ist im Rahmen betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.

3. VERPFLICHTUNGEN DES KUNDEN

Der Kunde ist verpflichtet: Erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung), sowie im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern oder beschleunigen.
Nach Abgabe einer Störungsmeldung die Groeflin IT durch die Überprüfung ihrer Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach Prüfung herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag.
Unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige wesentliche Umstände, mit denen Rechtsfolgen für das Vertragsverhältnis mit Groeflin IT verbunden sein könnten, mitzuteilen.
Seine Nutzer-Kennung und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln.
Er hat jederzeit die Möglichkeit, sein Zugangspasswort zu ändern oder ändern zu lassen.
Der Kunde ist Groeflin IT gegenüber für jede Benützung des Internet-Zugangs über seinen Account verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch des Zugangs entsteht.
Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Zugang zum Internet bzw. andern Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Groeflin IT, bei der Nutzung des Internet-Zugangs internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von Groeflin IT übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über den Account des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

  1. Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
  2. pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197

StGB

  1. Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
  2. Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
  3. Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
  4. Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
  5. Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
  6. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.
  7. Damit Abonnemente (WebHosting) mit freiem Datentransfer langfristig angeboten werden können, verpflichten sich die Kunden von Groeflin IT zum Fair Use, d.h. die übermässige oder unnötige Nutzung des Abonnements wird vermieden (z.B. Massenmailing, reine Downloadseiten usw.).
  8. Der Kunde verpflichtet sich beim WebHosting, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via Electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren.

Groeflin IT behält sich das Recht vor, den Dienst des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren.
Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Groeflin IT behält sich zudem das Recht vor, den Dienst des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise (Chat, Forum usw.) das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens Groeflin IT bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Dienstes, oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.

4. E-MAIL

Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E -Mail) regelmässig zu kontrollieren. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Groeflin IT behält sich bei Bekannt werden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren.
Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von Groeflin IT ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Dienstes und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.

5. DATENSICHERHEIT

Von Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an Groeflin IT übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server (WebHosting) von Groeflin IT in der Regel regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an Groeflin IT zu übermitteln.

6. DATENSCHUTZRISIKEN

Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht Zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren.
Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im
Verantwortungsbereich des Kunden.

7. HAFTUNG

Groeflin IT lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für Fehler der von Groeflin IT
vertriebenen Software sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-
Nachrichten ab.
Groeflin IT haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.
In jedem Falle ist die Haftung von Groeflin IT auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
Groeflin IT haftet nicht für Software, die der Kunde installieren lässt, sowie selber installiert.
Jeder Kunde ist verpflichtet, dass er die Original-Software, sprich Lizenz besitzt.

8. VERTRAGSSCHLUSS, VERTRAGSDAUER UND ERNEUERUNG
Durch die Online Bestellung des Vertragspartners und die Annahme der Bestellung seitens der Groeflin IT durch die Zuteilung von Speicherplatz und Login Daten für den erworbenen Dienst kommt ein Vertrag über die Nutzung der von der Groeflin IT offerierten Leistungen zustande.
Die Einrichtungsdaten werden dem Kunden zugleich elektronisch übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Auftraggebers bzw. Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen und der vollständigen Bezahlung der verrechneten Gebühren. Minderjährige dürfen die von Groeflin IT angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich
an Groeflin IT zu senden. Eine Übermittlung per E-Mail reicht nicht aus.
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres (wenn nicht anderes im unterzeichneten Vertrag angebracht ist zwischen Kunde und Groeflin IT) abgeschlossen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht erneuern will verpflichtet er sich diesen rechtzeitig, also mindestens einen Monat (30 Tage) vor dessen Ablauf (falls nicht vertragliche anders geregelt), per Postweg zu kündigen inkl. aller Benutzerangaben.
Ist diese Frist verstrichen, wird das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr verlängert und die erhaltene Rechnung zur Zahlung fällig.
Groeflin IT sendet in der Regel vor Ablauf der Vertragsdauer eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags. Die Verantwortung für die rechtzeitige Vertragserneuerung und die lückenlose Fortdauer des Zugangs zum Internet bzw. des Zugangs zu anderen Netzwerken liegt jedoch beim Kunden.
Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Groeflin IT massgebend. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt.

9. RÜCKTRITT

Bei Rücktritt vor Ende der Rechnungsperiode kann kein Anspruch auf Rückerstattung geltend gemacht werden, der gesamte Betrag gilt als geschuldet.

10. PREISE

Alle Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Groeflin IT berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.
Für neue wie auch bestehende Accounts gelten ausschliesslich die auf der Webseite von Groeflin IT veröffentlichten aktuellen Angebote und Preise.

11. ZAHLUNGSART

Eine Zahlung mit Rechnung ist ausschliesslich in der Schweiz wohnhaften Personen vorbehalten.
Der Gesamtbetrag ist ohne Abzug bei Erhalt der Rechnung fällig.
Neue Dienste werden gegen Rechnung, zahlbar innert 7 Tagen (wenn nicht anderes im
unterzeichneten Vertrag angebracht ist zwischen Kunde und Groeflin IT), eingerichtet.
Groeflin IT behält sich bei Nichtbezahlen des durch die Bestellung geschuldeten Betrags rechtliche Schritte gegen den Kunden vor. Groeflin IT verschickt in der Regel nach Ablauf der eigentlichen Zahlungsfrist, und vor einer Deaktivierung des Dienstes, dem Kunden eine Zahlungserinnerung. Die Groeflin IT ist grundsätzlich dazu befugt, Dienste nach Ablauf der Zahlungsfrist, inklusive Inhalt zu löschen. Der Betrag bleibt jedoch Groeflin IT geschuldet.
Sollten Sie mehr als 60 Tage mit Ihrer Zahlung im Rückstand sein, wird Ihr Dienst deaktiviert. Der offene Betrag bleibt jedoch Groeflin IT geschuldet. Mahnkosten, betragen bis zu Fr. 75. Für die entstandenen Umtriebe der Deaktivierung und einer eventuellen Reaktivierung des Dienstes berechnen wir bis zu Fr. 100.-

12. ÜBERTRAGUNG DER RECHTE UND PFLICHTEN AUS DEM VERTRAG

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Groeflin IT auf einen Dritten übertragen.

13. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSTAND

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons Basel-Stadt.
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle früheren Versionen.